Coronavirus - Arbeitsschutz und Prävention - Die wichtigsten Fragen

Was kann man präventiv tun?


Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, § 3 Abs. 1 ArbSchG. Gleiches gilt für den Arbeitnehmer, der den Arbeitgeber regelmäßig über Gefahren unterrichten und etwaigen Anweisungen dessen folgen muss. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten daher vor allem folgende Dinge beachten: 

  • In den Betrieben sollen Desinfektionsmittel verteilt oder aufgestellt werden;
  • Regelmäßig die Hände waschen und desinfizieren;
  • Mund- und Nasenschutz (Maske) tragen
  • Abstand halten
  • möglichst nicht in das eigene Gesicht fassen;
  • Menschenansammlungen meiden;
  • Nieß- und Hustenetikette einhalten, also möglichst nicht ungeschützt husten oder niesen, im Notfall niesen in die Armbeuge;
  • häufiges Lüften geschlossener Räume (BGN Positonspapier zum Thema Lüften / Stand 01.10.2020)

Wie schütze ich Mitarbeiter im Betrieb und auf der Baustelle?


Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Bei der Umsetzung der Maßnahmen hat sich der Betrieb mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betreuenden Betriebsarzt abzustimmen. Bei Betrieben in der Alternativbetreuung (Unternehmermodell) trägt der Betriebsinhaber allein die Verantwortung, geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Arbeitnehmer zu treffen. 

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Arbeitsrechtliche Fragen zur neuen Corona App?

 

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung soll helfen festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So sollen Infektionsketten nachvollzogen und unterbrochen werden können.

Zu den arbeitsrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Corona-Warn-App stellen, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) nun eine ausführliche Information erarbeitet.

BDA Hinweise zur Corona App

Einfach Betriebsferien veranlassen?


Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. Ausnahmen gelten für sog. Betriebsferien. Betriebsferien müssen mit dem Betriebsrat/Personalrat – falls es eine solchen gibt – vereinbart werden; in betriebsratslosen Betrieben ist zwar eine einseitige Anordnung möglich, es muss aber mit ausreichend Vorlauf passieren; zudem ist billiges Ermessen zu berücksichtigen; auch muss genug Resturlaub zur freien Verfügung verbleiben und sind die Belange der Beschäftigten zu berücksichtigen.

Von heute auf morgen den Urlaub einseitig anzuordnen ist also grundsätzlich nicht zulässig. Jedoch können in der aktuellen Situation vorgezogene Betriebsferien eine hilfreiche Maßnahme sein. Grundsätzlich sind alle gut beraten, nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen.

Der Arbeitgeber muss dann aber auch in diesem Fall das Entgelt weiterzahlen (§ 615 BGB) und darf ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht auf die Stundenkonten der Beschäftigten zurückgreifen. Arbeitnehmer/innen einfach nach Hause schicken, ohne Lohn zu zahlen, darf der Arbeitgeber nicht. Vielmehr trägt der Arbeitgeber das sog. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko, auch bei unrentabler Beschäftigung (§ 615 S. 3 BGB).

Was tun bei Quarantäne?

 

Aktuelle Informationen für Reisende

Was Sie bei einem Urlaub in Deutschland oder im Ausland beachten sollten, welche Regelungen gelten und was Einreisende aus einem Risikogebiet wissen müssen, erfahren Sie hier.

Sie reisen aus einem Risikogebiet nach Deutschland ein? Dann müssen Sie einen negativen Corona-Test vorlegen oder sich direkt nach Ankunft nach Hause - oder an Ihren Zielort - begeben und zwei Wochen lang isolieren (häusliche Quarantäne). Und Sie müssen sich sofort bei Ihrem zuständigen Gesundheitsamt melden. Das Corona-Testergebnis darf höchstens 48 Stunden alt sein. Auf diese Regelungen haben sich Bund und Länder geeinigt. Hier finden Sie Ihr zuständiges Gesundheitsamt.

 

Bei Quarantäne zahlt der Arbeitgeber - Rückerstattung möglich

Wenn die Quarantäne offiziell vom Gesundheitsamt angeordnet wurde und kein Eigenverschulden vorliegt (z.B. bewusster Aufenthalt in Risikogebieten für Urlaubsreisen) zahlt in der Regel der Arbeitgeber den Lohn für längstens sechs Wochen weiter. Grundlage dafür ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) § 56, Absatz 5. Es verpflichtet den Arbeitgeber, im Auftrag der Behörden das Geld auszuzahlen, das er sich im Nachhinein aber wieder von den Behörden zurückerstatten lassen kann.

Fragen und Antworten zu den Entschädigungsansprüchen
IfSG Rückerstattung


Selbstständige und Freiberufler sind ebenfalls gesetzlich abgesichert

Auch Selbstständige und Freiberufler gehen im Fall einer offiziell verhängten Quarantäne nicht leer aus. Sie erhalten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten Geld für ihren Verdienstausfall. Hier ist es nicht so einfach wie bei Angestellten: Freiberufler und Selbstständige müssen sich persönlich direkt an das Gesundheitsamt wenden, um eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall zu erhalten.

Mitarbeiterausfall wegen Kinderbetreuung?


Wenn Eltern wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren müssen und  ihrer Arbeit nicht, oder nicht in vollem Umfang nachgehen können, besteht ein Entschädigungsanspruch.

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt zuerst einmal der Arbeitgeber. Dieser kann dann bei der von den Ländern bestimmten zuständigen Behörde einen Erstattungsantrag stellen.

Weitere Informationen

Sie fühlen sich krank?


Das Gesundheitsamt Odenwaldkreis hat eine Telefon-Hotline eingerichtet, die täglich von 8:00 bis 16:00 Uhr unter 06062 70-293 zu erreichen ist.

Bei Fragen ist außerdem eine Hotline des Landes Hessen täglich von 8:00 bis 20:00 Uhr zu erreichen: 0800 555 4666.

Corona Virus im Odenwaldkreis

 

 

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