Coronavirus - Arbeitsschutz und Prävention - Die wichtigsten Fragen

Was kann man präventiv tun?


Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, § 3 Abs. 1 ArbSchG. Gleiches gilt für den Arbeitnehmer, der den Arbeitgeber regelmäßig über Gefahren unterrichten und etwaigen Anweisungen dessen folgen muss. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten daher vor allem folgende Dinge beachten: 

  • In den Betrieben sollen Desinfektionsmittel verteilt oder aufgestellt werden;
  • Regelmäßig die Hände waschen und desinfizieren;
  • und insbesondere Hände schütteln vermeiden;
  • möglichst nicht in das eigene Gesicht fassen;
  • einschlägig chronisch Erkrankte sollten Öffentliche Verkehrsmittel und Menschenansammlungen meiden;
  • Nieß- und Hustenetikette einhalten, also möglichst nicht ungeschützt husten oder niesen, im Notfall niesen in die Armbeuge;
  • häufiges Lüften geschlossener Räume.

Wie schütze ich Mitarbeiter im Betrieb und auf der Baustelle?


Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Bei der Umsetzung der Maßnahmen hat sich der Betrieb mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betreuenden Betriebsarzt abzustimmen. Bei Betrieben in der Alternativbetreuung (Unternehmermodell) trägt der Betriebsinhaber allein die Verantwortung, geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Arbeitnehmer zu treffen. 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard 

Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt des Regierungspräsidium Darmstadt hat für Bauherren und Arbeitgeber (Sofort-) Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen heraus gegeben. Die Regelungen basieren auf den gemeinsamen Leitlinien zur Eindämmung des Corona-Virus des Bundes und der Länder. 

Maßnahmen für Infektionsschutz auf Baustellen

Einfach Betriebsferien veranlassen?


Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. Ausnahmen gelten für sog. Betriebsferien. Betriebsferien müssen mit dem Betriebsrat/Personalrat – falls es eine solchen gibt – vereinbart werden; in betriebsratslosen Betrieben ist zwar eine einseitige Anordnung möglich, es muss aber mit ausreichend Vorlauf passieren; zudem ist billiges Ermessen zu berücksichtigen; auch muss genug Resturlaub zur freien Verfügung verbleiben und sind die Belange der Beschäftigten zu berücksichtigen.

Von heute auf morgen den Urlaub einseitig anzuordnen ist also grundsätzlich nicht zulässig. Jedoch können in der aktuellen Situation vorgezogene Betriebsferien eine hilfreiche Maßnahme sein. Grundsätzlich sind alle gut beraten, nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen.

Der Arbeitgeber muss dann aber auch in diesem Fall das Entgelt weiterzahlen (§ 615 BGB) und darf ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht auf die Stundenkonten der Beschäftigten zurückgreifen. Arbeitnehmer/innen einfach nach Hause schicken, ohne Lohn zu zahlen, darf der Arbeitgeber nicht. Vielmehr trägt der Arbeitgeber das sog. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko, auch bei unrentabler Beschäftigung (§ 615 S. 3 BGB).

Was tun bei Quarantäne?


Quarantänebestimmungen für Rückreisende

Aktuell sollen sich Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Doch es gibt auch Ausnahmen für beruflich bedingte Grenzüberschreitungen und Saisonarbeiter.

Verordnung für Rückreisende

Bei Quarantäne zahlt der Arbeitgeber - Rückerstattung möglich

Wenn die Quarantäne offiziell vom Gesundheitsamt angeordnet wurde, zahlt in der Regel der Arbeitgeber den Lohn für längstens sechs Wochen weiter. Grundlage dafür ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) § 56, Absatz 5. Es verpflichtet den Arbeitgeber, im Auftrag der Behörden das Geld auszuzahlen, das er sich im Nachhinein aber wieder von den Behörden zurückerstatten lassen kann.

IfSG Rückerstattung

Selbstständige und Freiberufler sind ebenfalls gesetzlich abgesichert

Auch Selbstständige und Freiberufler gehen im Fall einer offiziell verhängten Quarantäne nicht leer aus. Sie erhalten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten Geld für ihren Verdienstausfall. Hier ist es nicht so einfach wie bei Angestellten: Freiberufler und Selbstständige müssen sich persönlich direkt an das Gesundheitsamt wenden, um eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall zu erhalten.

Infektionsschutz - Entschädigung bei Tätigkeitsverbot

Mitarbeiterausfall wegen Kinderbetreuung?


Wenn Eltern wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren müssen und  ihrer Arbeit nicht, oder nicht in vollem Umfang nachgehen können, besteht ein Entschädigungsanspruch.

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt zuerst einmal der Arbeitgeber. Dieser kann dann bei der von den Ländern bestimmten zuständigen Behörde einen Erstattungsantrag stellen.

Weitere Informationen

Sie fühlen sich krank?


Das Gesundheitsamt Odenwaldkreis hat eine Telefon-Hotline eingerichtet, die täglich von 8:00 bis 16:00 Uhr unter 06062 70-293 zu erreichen ist.

Bei Fragen ist außerdem eine Hotline des Landes Hessen täglich von 8:00 bis 20:00 Uhr zu erreichen: 0800 555 4666.

FAQ des Gesundheitsamts des Odenwaldkreises

Mitgliederbereich KHS
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